Urteil: Hausantenne gegen Kabel - über Sozialhilfe

Veröffentlicht auf von Anneliese

Das Bundessozialgericht hat gegen eine Frau entschieden, die die Kosten für einen Kabelanschluss von der Arbeitsbehörde erstattet haben wollte.Ich finde das schon sehr dreist,wozu Kabel wenn ein normaler Hausanschuß vorhanden ist?

Das Urteil finde ich in Ordnug
Hartz-IV«-Empfänger können die Kosten für Kabelfernsehen erstattet bekommen. Das entschied am Donnerstag das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Voraussetzung für eine Übernahme der Gebühren durch das Jobcenter sei allerdings, dass die Arbeitslosen im Mietvertrag zur Nutzung des Kabelanschlusses verpflichtet seien. Nur dann müssten die Gebühren als Teil der Unterkunftskosten anerkannt und vom Amt bezahlt werden (Az.: B 4 AS 48/08 R).

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